Wachen und Beten – März 2024
Ps 99,1-5:
"Der HERR regiert; die Völker erzittern; er thront über Cherubim, die Erde wankt! Der HERR ist groß in Zion und hoch erhaben über alle Völker. Sie sollen loben deinen großen und furchtbaren Namen - heilig ist er - und die Stärke des Königs, der das Recht liebt; du hast die Redlichkeit fest gegründet; Recht und Gerechtigkeit hast du in Jakob geübt. Erhebet den HERRN, unsern Gott, und fallet nieder vor dem Schemel seiner Füße! Heilig ist er!"
Ps 105,3-4:
"Rühmet euch seines heiligen Namens! Es freue sich das Herz derer, die den HERRN suchen! Fragt nach dem HERRN und nach seiner Macht, suchet sein Angesicht allezeit!"
1 Kor 15,57-58:
"Gott aber sei Dank, der uns den Sieg gibt durch unsern Herrn Jesus Christus! Darum, meine geliebten Brüder, seid fest, unbeweglich, nehmet immer zu in dem Werke des Herrn, weil ihr wisset, dass eure Arbeit nicht vergeblich ist in dem Herrn!"
Diese Verse ermahnen uns: wir brauchen eine feste, lebendige Beziehung zu Jesus, damit wir in diesen Tagen stehen und mit IHM und für IHN leben können.
Es geschehen zunehmend Dinge in unserem Land, die rational nicht mehr zu erklären sind.
Viele menschliche Sicherheiten sind ins Wanken geraten, aber wir haben einen festen Grund: „Der feste Grund Gottes bleibt bestehen und trägt dieses Siegel: ‚Der Herr kennt die Seinen‘, und: ‚es trete ab von der Ungerechtigkeit, wer den Namen des Herrn nennt!‘" (2 Tim 2,19)
In diesem Bewusstsein lasst uns feststehen und mit Zuversicht vor Gott für unser Land im Gebet eintreten.
1. Die Gemeinde/für den Leib Jesu in Deutschland
Wir beten für uns und für euch, dass „ihr erfüllt werdet mit der Erkenntnis Seines Willens in aller geistlichen Weisheit und Einsicht, damit ihr des Herrn würdig wandelt zu allem Wohlgefallen: in allem guten Werk fruchtbar und in der Erkenntnis Gottes wachsend, mit aller Kraft gestärkt nach der Macht seiner Herrlichkeit zu aller Standhaftigkeit und Geduld, mit Freuden.“ (Kol 1,9-11)
Wir können beten
- dass der Herr, Seiner Gemeinde einen neuen Hunger nach Seinem Wort ins Herz gibt. „Fand ich deine Worte, so verschlang ich sie; deine Worte sind zur Freude und Wonne meines Herzens geworden, weil ich nach deinem Namen genannt bin, HERR, Gott der Heerscharen!“ (Jer 15,16)
- dass ER Älteste und Pastoren nach Seinem Herzen aufrichtet, die Seine Herde mit fester Nahrung ernähren können. „Gedenket eurer Führer, die euch das Wort Gottes gesagt haben; schauet das Ende ihres Wandels an und ahmet ihren Glauben nach!“ (Hebr 13,7)
- dass ER jeden falschen Lehrer und Propheten aus Seiner Gemeinde entfernt.
- dass ER den Gemeinden und den einzelnen Jüngern hilft, ein ganz solides Fundament zu legen. „Jeder, der zu mir kommt und meine Worte hört und sie tut, ich will euch zeigen, wem er gleich ist. Er gleicht einem Menschen, der ein Haus baute und dabei tief grub und die Fundamente auf Felsgrund legte. Als das Hochwasser kam, prallten die Fluten gegen das Haus, aber es blieb stehen, weil es so fest gebaut war.“ (Lk 6,47-48)
- dass viele in den Gemeinden sich entscheiden, dem Wort gehorsam zu sein und damit das Leben wählen. „Ich nehme heute Himmel und Erde wider euch zu Zeugen: Ich habe euch Leben und Tod, Segen und Fluch vorgelegt; so erwähle nun das Leben, auf dass du lebest, du und dein Same, indem du den HERRN, deinen Gott, liebst, seiner Stimme gehorchst und ihm anhangst; denn das ist dein Leben und bedeutet Verlängerung deiner Tage.“ (5 Mose 30,19-20a)
2. Die Beziehung Deutschlands zu Israel
Die Regierungsparteien sowie ganze Bereich der Zivilgesellschaft in Deutschland zeigen immer offener Ablehnung bis hin zu blankem Hass gegen das Volk Israel.
„Israel-Feindlichkeit: Bei der Berlinale saß man im falschen Film
Es war zum Gruseln, wie bei der Preisverleihung des Filmfestivals ein realitätsblindes Milieu in aparter Selbstbesoffenheit die große Bühne für seinen Antisemitismus suchte. Dass dafür Millionen an Steuergeldern flossen, ist unverantwortlich…
So wurde man bei der Preisverleihung der Berlinale am Samstag Zeuge einiger äußerst befremdlicher Äußerungen, die manche Fragezeichen hinterlassen. 'Und natürlich stehen wir auch hier für das Leben, und wir stehen gegen den Genozid und für einen Waffenstillstand in Solidarität mit all unseren Genossen', ließ der Regisseur Ben Russell die Welt wissen, als er sich – eingehüllt in eine Kufiya – die Auszeichnung für seinen Dokumentarfilm 'Direct Action' abholte. Das Publikum jubelte und war offenbar mehr als bereit, den absurden wie irreführenden Kampfbegriff 'Genozid' zu beklatschen.
Der Regisseur Basel Adra, der ebenfalls für seine Dokumentation 'No Other Land' ausgezeichnet wurde (der Film gehe 'unter die Haut' und zeige die 'unmenschliche, ignorante Politik der israelischen Regierung', so die Jury), setzte noch eins drauf, als er in seiner Rede Deutschland dazu aufforderte, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. Wieder Jubelgeschrei vonseiten des Publikums. So angegossen saß die Phrase 'im falschen Film sitzen' selten.
Dabei entbehrt es nicht einer gewissen bitteren Ironie, dass diverse Kulturschaffende im Rahmen der Berlinale in anderen Angelegenheiten gar nicht laut genug sein konnten…
'FCK AFD'-Schilder und Buttons mit der Aufschrift 'Berlinale gegen Rechtsextremismus' wurden über den roten Teppich getragen... Dass man die Ausladung einiger AfD-Politiker sehr super fand, obwohl diese als gewählte Volksvertreter im Parlament sitzen, musste schließlich auch die jeweilige gerade anwesende Kamera erfassen, bevor es dann zum gemeinsamen 'Es lebe die Demokratie'-Gegröle überging, eingehüllt in Handylichter und Tugendhaftigkeit…
Und das bedeutete beim Ausklang der Berlinale offenbar, gegen Israel statt an der Seite Israels zu stehen, was zwar wohl niemanden wirklich wundert, aber doch einmal mehr verstört. 12,6 Millionen Euro an institutioneller Förderung erhielt die Berlinale in diesem Jahr von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, also von der Grünen-Politikerin Claudia Roth. Man darf sich schon fragen – wieder einmal, die Documenta lässt grüßen –, was hier eigentlich (mit)finanziert wird…“
„Statements gegen Israel: ‚Erschütternd und entlarvend‘ – Die beschämenden Szenen beim Finale der Berlinale
Am Samstagabend, den 24. Februar wurden im Berlinale Palast die Preisträger der 74. Internationalen Filmfestspiele Berlin verkündet. Doch mehr Aufsehen als die Entscheidungen der Jury … erregten einige der Dankesreden der Preisträger.
Als das palästinensisch-israelische Aktivistenkollektiv, bestehend aus Basel Adra, Hamdan Ballal, Yuval Abraham und Rachel Szor, den Dokumentarfilmpreis für 'No Other Land' über die israelische Besatzung im Westjordanland entgegennahm, erinnerte der Regisseur Basel Adra an die 'Zehntausende seiner Leute', die 'von Israel in Gaza abgeschlachtet' würden, und forderte Deutschland dazu auf, die Waffenlieferungen an Israel zu beenden.
Den Encounters-Preis für den Besten Film nahmen die Regisseure Guillaume Cailleau und Ben Russell für ihre Dokumentation 'Direct Action' entgegen. Natürlich stünden sie, so betonte der sich mit einem Palästinensertuch schmückende Amerikaner Russell, 'für das Leben und gegen den Genozid und für einen Waffenstillstand in Solidarität mit all unseren Genossen'…
In ihrem Statement betont die Berlinale, die während der Preisverleihung geäußerten 'unabhängigen individuellen Meinungen' zu respektieren, die nicht die Haltung des Festivals spiegelten…
Nicht alle sehen das so gelassen. Im Zentrum der Kritik der stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Dorothee Bär (CSU) steht Claudia Roth: 'Unter dieser Kulturstaatsministerin löst ein Antisemitismus-Skandal den nächsten ab. Zuerst die Documenta, dann das dröhnende Schweigen der Kultur nach dem 7. Oktober 2023, jetzt die Berlinale. Es ist unerträglich, dass eines der größten Filmfestivals weltweit ausgerechnet in der deutschen Hauptstadt als Anti-Israel-Festival instrumentalisiert wird.‘…
‚Judenhass ist fest im linken Kulturbetrieb verankert‘, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch. Es werde ‚der Auslöschung Israels und unserer jüdisch-christlichen Zivilisation das Wort geredet‘. Daher sei es Zeit, ‚die finanzielle Förderung dieses linken, ideologisierten Kulturbetriebes durch den Staat grundsätzlich in Frage zu stellen‘, so von Storch gegenüber WELT.
Linda Teuteberg (FDP) findet das, was bei der Preisverleihung geschehen ist, ‚beschämend‘. Weitere Skandale müssten ‚unterbunden und nicht nur betroffen kommentiert werden‘. Die besondere Verantwortung Deutschlands erschöpfe sich ‚nicht im ebenfalls wichtigen Gedenken, sie erfordert echte Verbündete der lebenden Jüdinnen und Juden in unserem Land und des Staates Israel zu sein‘…
Eine Podiumsdiskussion mit Hillary Clinton wurde siebenmal von Zwischenrufen wie 'Free Palestine' und 'Shame on you' unterbrochen. Auch Filmvorführungen wurden von Solidaritäts-Schreien und Schweigeminuten für Gaza begleitet.
Auf dem Instagram-Kanal der Berlinale-Sektion Panorama wurden am Sonntag Kacheln mit den Slogans 'Free Palestine – From the River to the Sea' und 'Stop the Genocide in Gaza' mit dem offiziellen Berlinale-Logo geteilt…“
„Israels Botschafter entsetzt über antisemitische Rhetorik bei Berlinale
Nach den einseitigen israelkritischen Äußerungen von Filmschaffenden bei der Preisverleihung der Berlinale hat Israels Botschafter der 'deutschen Kulturszene' heftige Vorwürfe gemacht. 'Antisemitische und israelfeindliche Äußerungen' seien mit tosendem Applaus bedacht worden, schrieb Ron Prosor am späten Sonntagabend im Portal X. 'Es scheint, dass die Lektion aus der Documenta nicht begriffen wurde. Unter dem Deckmantel der Rede- und Kunstfreiheit wird antisemitische und antiisraelische Rhetorik zelebriert.'
Die deutsche Kulturszene rolle roten Teppich 'ausschließlich für Künstler' aus, die sich für 'Israels Delegitimierung' einsetzen. Prosor forderte: 'Ihr Schweigen, sogenannte 'Kultur-Elite', ist ohrenbetäubend! Es ist an der Zeit, Ihre Stimme zu erheben und dieser grotesken Scharade eine Absage zu erteilen. Handeln Sie jetzt, oder seien Sie für immer Teil dieses beschämenden Erbes.'…
Der Zentralrat der Juden wies auf X (ehemals Twitter) am Sonntagabend darauf hin, dass bei der Berlinale ‚schon wieder eine der wichtigsten Kulturveranstaltungen in Deutschland für ideologische Hetze gegen Israel und Juden missbraucht‘ wurde…“
„Israel: Baerbock fordert sichere Korridore für Menschen in Rafah
Angesichts der israelischen Pläne für einen groß angelegten Militäreinsatz in Rafah hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ‚sichere Korridore‘ für die Menschen im südlichen Gaza-Streifen gefordert…
Die Bundesaußenministerin bekräftigte das Recht Israels auf Verteidigung, aber dieses ‚beinhaltet nicht das Recht zu vertreiben‘…
Kritik an Baerbocks Aussagen äußerte CDU-Chef Friedrich Merz: ‚Ich halte ganz grundsätzlich wenig davon, dass wir öffentliche Erklärungen abgeben und öffentliche Ermahnungen an andere Regierungen…Er antwortete damit auf die Frage, ob er es für angemessen halte, wenn Baerbock warne, dass eine Bodenoffensive in Rafah‘ wäre…
Die israelische Regierung schütze die Zivilbevölkerung durch die Ankündigung von Einsätzen über Flugblätter und Handyanrufe, sagte Merz weiter. ‚Die israelische Armee macht keine Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, sondern es sind Angriffe gegen den Terror und gegen die Terroristen.‘
Wenn es jetzt darum gehe, ‚den Terror im Gaza-Streifen endgültig zu besiegen, dann wird das nicht ohne Opfer in der Zivilbevölkerung gehen können‘, zumal die Hamas sie als menschlich Schutzschilde missbrauche: ‚Aber ich habe großes Verständnis dafür, dass die israelische Regierung und das die israelische Armee jetzt sagen: Wir wollen nie wieder diesen Terror aus dem Gaza-Streifen gegen den Staat Israel sehen.‘“
„Ungarn blockiert zwei EU-Erklärungen gegen Israels Krieg in Gaza
Ungarn hat zweimal eine Konsenserklärung der Europäischen Union gegen die bevorstehende Militäroperation der israelischen Streitkräfte (IDF) gegen die Hamas in Rafah im südlichen Gazastreifen blockiert. In dieser Konsenserklärung wird eine ‚sofortige humanitäre Pause‘ des Krieges gefordert, die zu einem dauerhaften Waffenstillstand führen soll.
Die Post hat erfahren, dass Außenminister Israel Katz, der an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnahm, den ungarischen Außenminister Péter Szijjártó persönlich anrief und ihn bat, Israel bei der Blockade der Erklärung zu helfen...
Im Gespräch mit Reportern nach dem Treffen am Montag erklärte Borrell, er habe die Unterstützung von 26 Mitgliedsstaaten für die Erklärung erhalten, nannte aber nicht den Mitgliedsstaat, der sich dagegen aussprach...
‚Ich weiß, dass es keine EU-Position gibt, wenn es keine Einstimmigkeit gibt‘, sagte Borrell...
Diese 26 Mitgliedsstaaten ‚fordern eine sofortige humanitäre Pause des Krieges. Das bedeutet einen Stopp der militärischen Operationen, eine sofortige Pause, die zu einem dauerhaften Waffenstillstand führen würde‘, sagte Borrell...
Israel hat darauf bestanden, dass es ihm erlaubt werden muss, die letzte Hochburg der Hamas, Rafah, zu zerstören, da es sonst unmöglich wäre, die Terrorgruppe zu besiegen...
Borrell berichtete auch, dass die EU keinen Konsens gefunden habe, um Sanktionen gegen Siedler im Westjordanland zu beschließen, die gewalttätig gegen unschuldige Palästinenser vorgegangen seien...
Die Post hat auch erfahren, dass Ungarn sich gegen die Verhängung solcher Sanktionen ausgesprochen hat.“
https://www.jpost.com/international/article-787822
Einige Ausschnitte aus dem Psalm 9 und Jesaja 62 geben uns Hilfen, wie der HERR dieses Verhalten sieht und wie wir auf diese Ereignisse reagieren können.
Auszüge aus Psalm 9
"Ich will den HERRN mit meinem ganzen Herzen preisen, will alle deine Wundertaten erzählen. In dir will ich mich freuen und frohlocken, will deinen Namen besingen, o Höchster! Denn du führst mein Recht und meine Sache, du sitzest auf dem Thron, ein rechter Richter. Du schiltst die Nationen und bringst die Gottlosen um; ihren Namen vertilgst du auf immer und ewig.
Der HERR aber bleibt ewiglich; er hat seinen Thron bereitet zum Gericht, er wird den Erdkreis richten mit Gerechtigkeit und die Völker regieren, wie es recht ist. Der HERR ist des Armen Schutz, ein Schutz in Zeiten der Not.
Lobet den HERRN, der zu Zion wohnt; verkündigt unter den Völkern sein Tun! Denn er forscht nach den Blutschulden und denkt daran; den Hilfeschrei der Armen überhört er nicht, er vergisst nicht die Qual der Verfolgten und zieht die Verfolger zur Rechenschaft.
HERR, sei mir gnädig, siehe, wie ich unterdrückt werde von denen, die mich hassen; erhebe du mich aus den Pforten des Todes, 15 auf dass ich all deinen Ruhm erzähle in den Toren der Tochter Zion, dass ich jauchze ob deinem Heil!
Hinab zu den Toten gehören sie alle, die Völker, die Gott den Rücken kehren!
Greif ein, HERR! Lass nicht zu, dass ein Mensch dir die Stirn bietet! Zieh die Völker vor Gericht, sprich ihnen allen das Urteil!
Stürze sie in Angst und Schrecken, HERR, zeig ihnen, dass sie nur Menschen sind!“
Jes 62,1-2-6-7:
"Um Zions willen will ich nicht schweigen, und um Jerusalems willen will ich nicht still sein, bis ihre Gerechtigkeit hervorbricht wie Lichtglanz und ihre Rettung wie eine lodernde Fackel.
Und die Nationen werden deine Gerechtigkeit sehen und alle Könige deine Herrlichkeit; und du wirst mit einem neuen Namen genannt werden, den der Mund des HERRN bestimmen wird.
O Jerusalem, ich habe Wächter auf deine Mauern bestellt, die den ganzen Tag und die ganze Nacht nimmer stille schweigen sollen!
Die ihr den HERRN erinnern sollt, gönnt euch keine Ruhe!
Und lasst ihm keine Ruhe, bis er Jerusalem herstellt und bis er es zu einem Ruhm auf Erden setzt!
Wir können beten
- und danken, dass der HERR dafür sorgen wird, Israel wiederherzustellen und zu retten. „Um Zions willen will ich nicht schweigen, und um Jerusalems willen will ich nicht still sein, bis ihre Gerechtigkeit hervorbricht wie Lichtglanz und ihre Rettung wie eine lodernde Fackel.“ (Jes 62,1)
- und danken, dass wir deshalb mit Zuversicht für die Rettung und Wiederherstellung Israels beten können. „Die ihr den HERRN erinnern sollt, gönnt euch keine Ruhe! Und lasst ihm keine Ruhe, bis er Jerusalem herstellt und bis er es zu einem Ruhm auf Erden setzt!“
- (Jes 62,6b-7)
- und bekennen, dass eine große Zahl der politisch Verantwortlichen Im Land und der Zivilgesellschaft ihren Hass gegen Gottes Absichten mit Seinem Volk ausleben
- und Gott danken, dass nicht „die Großen“ entscheiden, sondern ER, unser Gott, der Gebet erhört. „Der Große sagt, wie er es haben will, und darnach drehen sie's!... Ich aber will nach dem HERRN ausschauen, will harren auf den Gott meines Heils; mein Gott wird mich hören.“ (Micha 7,3b.7)
- und IHM danken, dass auch durch diesen Artikel das israelfeindliche Verhalten vieler Menschen im Land öffentlich gemacht wurde.
- dass diese Berichte Auswirkung auf die politischen Entscheidungsprozesse im Land und die kommenden Wahlen haben
- dass Gott nicht länger zulässt, dass unsere Regierung und die Außenministerin Frau Baerbock Gottes Plänen mit Israel widerstehen. „Greif ein, HERR! Lass nicht zu, dass ein Mensch dir die Stirn bietet!“ (Jes 9,20a)
- dass ER gottesfürchtige Personen in unserer Regierung einsetzt, die Entscheidungen auf der Basis von Gerechtigkeit und Wahrheit treffen.
- dass Gott in Seiner Gnade unserem Land eine Regierung gibt, die nicht mehr auf die „Zwei-Staaten-Lösung“ setzt
3. Regierung und Zivilgesellschaft
Wir haben in unserem Mail am 14. Februar über die sachlich unrichtige und manipulative Berichterstattung eines einzigen Medienunternehmens (Correctiv) zur sog. „zweiten Wannseekonferenz“ berichtet. Leider benutzen Politiker und Gruppen aus der Zivilgesellschaft diesen erfundenen Bericht weiterhin als Grundlage für ihre Handlungen, besonders um gezielt gegen eine Oppositionspartei vorzugehen, die AfD.
„Missbrauch der Macht? Wenn Regierungsmitglieder auf Demos gegen die AfD auftauchen
Ein Verfassungsrechtler warnt vor der Gefahr, dass staatliche Macht missbraucht werde.
In Nordrhein-Westfalen dürfen Lehrer nun offiziell demonstrieren, auch gegen die AfD. Sie wolle Lehrkräfte 'ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen', sagte Schulministerin Dorothee Feller (CDU) der Zeitung 'Neue Westfälische' am Donnerstag; sie bezog sich auf Ministerpräsident Hendrik Wüst, ebenfalls CDU, der die AfD jüngst als 'Gefahr für die Demokratie' bezeichnet hatte. In diesem Sinne begrüße sie 'jedes Engagement für Demokratie und gegen alle Feinde des Rechtsstaates', sagte Feller.
Feller ist nicht die einzige Ministerin, die zur Teilnahme an Demos gegen die AfD ermuntert. Seit die Plattform 'Correctiv' im Januar über rechtsextreme Vertreibungspläne berichtete, gingen gleich mehrere Spitzenpolitiker auf die Straße. In Potsdam demonstrierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einer Kundgebung mit, auf der auch die AfD kritisiert wurde. Und in Rheinland-Pfalz rief Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ebenfalls SPD, zu einer entsprechenden Demo auf…
Es gibt enge Grenzen, sobald Politiker als Mitglied einer Regierung auftreten. Dass sie die Autorität ihres Amtes nutzen, um eine Oppositionspartei zu kritisieren, sieht die Verfassung nicht vor.
‚Ein gleichberechtigter und fairer Wettbewerb der politischen Parteien ist für das Grundgesetz ein entscheidender Baustein für die Demokratie‘, sagt der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler von der Uni Oldenburg. Zu diesem Wettbewerb gehöre ‚natürlich eine Auseinandersetzung, ein Kampf zwischen den politischen Parteien‘. Im Kontext ihrer Partei dürften sich Politiker auch herabsetzend über die politischen Gegner äußern.
‚Wenn sie aber als Inhaber von Staatsämtern über ihre parteipolitische Konkurrenz reden, besteht die Gefahr, dass sie ihre staatliche Macht durch Kommunikation missbrauchen.‘ Regierungsmitglieder hätten schließlich andere personelle und technische Ressourcen und finanzielle Mittel der Kommunikation als einfache Parteimitglieder…
Die AfD jedenfalls sieht sich in ihren Rechten verletzt und hat in Rheinland-Pfalz angekündigt, vor Gericht zu ziehen. Dort hatte Dreyer die AfD auch über offizielle Regierungskanäle scharf kritisiert. 'Die Politik der AfD und ihrer rechtsextremen Netzwerke macht ganz vielen Menschen in Deutschland Angst', schrieb sie im Demo-Aufruf auf ihrem Ministerpräsidentinnen-Account auf Instagram. Über die offizielle Homepage der Landesregierung erklärte sie, dass rechtsextremes Gedankengut auch von ‚führenden Köpfen der AfD‘ verbreitet werde…
Das Bundesverfassungsgericht befasste sich in den vergangenen Jahren gleich mehrmals mit Regierungsmitgliedern, die sich über die AfD geäußert hatten...In mehreren Fällen rügte das Gericht entsprechende Äußerungen.
Etwa im Falle der früheren Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU), die 2015 auf der Website ihres damaligen Ministeriums schrieb: 'Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin gezeigt werden.' Oder im Falle Horst Seehofers (CSU), der als Bundesinnenminister 2018 auf der Ministeriumswebsite ein Interview veröffentlichte, in dem er über die AfD sagte: 'Die stellen sich gegen diesen Staat.'
Oder im Falle Angela Merkels (CDU). Diese hatte sich 2020 als Bundeskanzlerin bei einem Staatsbesuch in Südafrika zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen geäußert, bei der der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD gewählt worden war. Der Vorgang sei 'unverzeihlich', weshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden müsse, sagte Merkel. In allen drei Fällen sahen die Verfassungsrichter die AfD in ihrem Recht auf Chancengleichheit der Parteien verletzt…
Dass die Abgrenzung im konkreten Fall mitunter schwierig sein kann, sagt Staatsrechtler Boehme-Neßler. In Rheinland-Pfalz sieht er aber eine Grenze überschritten. Dass Dreyer den entsprechenden Text auf der Website der Regierung veröffentlicht habe, sei ‚sicher verfassungswidrig‘, sagt Boehme-Neßler. ‚Sie kann nicht als Regierungsmitglied gegen andere Parteien demonstrieren und dann auf der Regierungswebseite darüber berichten.‘“
„Für Christen ‚nicht wählbar‘ – Deutsche Bischöfe positionieren sich gegen AfD
Die katholischen Bischöfe in Deutschland haben zum Widerstand gegen Angriffe auf die Demokratie von rechts aufgerufen. ‚Leisten wir alle Widerstand, wenn Menschenwürde und Menschenrechte in Gefahr geraten‘…
Völkischer Nationalismus sei mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild unvereinbar, heißt es weiter in der Erklärung, die die Bischöfe einstimmig auf ihrer Frühjahrsvollversammlung verabschiedet haben. Rechtsextreme Parteien und solche, die am Rande dieser Ideologie wucherten, könnten daher für Christen ‚kein Ort ihrer politischen Betätigung sein und sind auch nicht wählbar‘, erklärten die 59 in Augsburg anwesenden Bischöfe…
Vor allem in der AfD dominiere inzwischen eine völkisch-nationale Gesinnung…
Der Limburger Bischof Georg Bätzing sagte, die AfD sei ‚die Speerspitze eines Kulturwandels‘ in der Gesellschaft. Er betonte, es sei eine Gewissensentscheidung des Einzelnen, die AfD zu unterstützen. Wer sich aber rassistisch und rechtsextremistisch äußere, könne kein Amt in der Kirche haben, erklärte der Limburger Bischof…"
Wir können beten
- und bekennen, dass in unserem Land in ungeheurem Ausmaß Lügen verbreitet und bis heute als Wahrheit akzeptiert werden. „eure Lippen reden Lügen, und eure Zunge dichtet Verdrehungen.“ (Jes 59,3b)
- dass der HERR den Geist der Buße und Gottesfurcht über unserem Land ausgießen möge. „Ich will aber den ansehen, der gebeugten und niedergeschlagenen Geistes ist und der da zittert vor meinem Wort.“ (Jes 66,2b)
- dass der HERR all den Personen, die in diesem Zusammenhang bewusst mit Lüge und Manipulation gearbeitet haben, Raum zu Buße gibt. „Meinst du, dass ich Gefallen habe am Tode des Gottlosen, spricht Gott der HERR, und nicht vielmehr daran, dass er sich bekehrt von seinen Wegen und am Leben bleibt?“ (Hes 18,23)
- dass Gott Politiker nach vorne bringen möge, deren Handeln von Wahrheit und Furcht Gottes bestimmt ist. „Die Furcht des HERRN hasst das Arge; Hoffart und Hochmut, bösem Wandel und falschen Lippen bin ich Feind.“ (Spr 8,13)
- dass ER Menschen in allen Gesellschaftsbereichen unseres Lanes erweckt, die mutig sind und ihre Stimme für die Wahrheit erheben. „So spricht der HERR: Wahrt das Recht und übt Gerechtigkeit; denn mein Heil ist nahe, dass es komme, und meine Gerechtigkeit, dass sie offenbart werde.“ (Jes 56,1)
- dass ER in den zahlreichen anstehenden Wahlen unserem Land Regierungen geben möge, die integer sind und sowohl Weisheit als auch Geschick besitzen, zum Besten des deutschen Volkes zu regieren. „Und er (König David) weidete sie mit aller Treue seines Herzens und leitete sie mit geschickter Hand.“ (Ps 78,72)
- dass der HERR Gnade geben möge und im Fall eines Machtmissbrauches ein gerechtes Urteil gefällt wird. „Gerechtigkeit erhöht ein Volk; aber die Sünde ist der Leute Verderben.“ (Spr 14,34)
Heinz-Jürgen Heuhsen
März 2024